Kohle Protest

 Kohlekraftwerk HAMM

Bundesland: Nordrhein-Westfalen

Betreiber: RWE unter Beteiligung weiterer Stadtwerke

Protest vor dem Kraftwerk

Planungsstand

Bebauungsplan:
Vorhanden

Genehmigungsverfahren: abgeschlossen

Die Genehmigung wurde erteilt und die Bauarbeiten haben begonnen.

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Vorhaben: Am 13. Februar 2007 beantragte die RWE Power AG die Errichtung und den Betrieb eines Steinkohlenkraftwerkes als Doppelblockanlage (Blöcke D und E) in Hamm-Uentrop. 

Die geplanten Kraftwerksblöcke sollen mit einer elektrischen Nettoleistung von 2 x 765 MW im Juni (Block D) und im Dezember (Block E) 2011 in Betrieb gehen. Sie ersetzen damit die bestehenden Kraftwerksblöcke A, B und C mit einer elektrischen Gesamtleistung von 588 MW, die in den Jahren 2010 (Blöcke A und B) bzw. 2014 (Block C) vom Netz gehen sollen.

Genehmigung erteilt

Am 29. Februar 2008 erteilte die Bezirksregierung Hamm die Genehmigung zum Bau des neuen Doppelblocks. RWE begann unmittelbar danach mit den Bauarbeiten. Die Grundsteinlegung fand am 29. August 2008 im Beisein von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (beide CDU) statt.

Die Grünen hatten mehrere Anfragen an die Verwaltung gestellt, um Antworten zu den Umweltauswirkungen des Kohlekraftwerks zu erhalten, erhielten jedoch mit Verweis auf "überlastete Kapazitäten" erst nach der Genehmigung eine Antwort von der Genehmigungsbehörde.

Beteiligung von Stadtwerken

Der RWE-Konzern hat mit 23 kommunalen Partnern aus Nordrhein-Westfalen, Hessen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz eine Kooperation auf 25 Jahre vereinbart. Die Stadtwerke investieren gemeinsam über 450 Millionen Euro und werden einen Anteil von 350 MW an der Leistung der neuen Blöcke haben. Die Dortmunder Stadtwerke haben sich mit 5 MW einen der größten Anteile gesichert.

Politische Situation

Die CDU, die auch den Oberbürgermeister stellte, hat sich ebenso wie SPD und FDP für den Kohlekraftwerksbau von RWE ausgesprochen. Die Grünen waren dagegen.

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Da das Vorhaben bereits ausreichend im Regionalplan und im Flächennutzungsplan planungsrechtlich abgesichert war, fasst der Rat der Stadt Hamm keinen gesonderten Beschluss zum Kohlekraftwerk. So wurde das Kohlekraftwerk bauplanungsrechtlich quasi durch „Nichtstun“ ermöglicht.

Im Dezember 2007 stimmt der Rat der Stadt Dortmund mit einer hauchdünnen Mehrheit von 45 zu 44 Stimmen der 107-Millionen-Euro-Beteiligung der Dortmunder Energie und Wasser (DEW) am Gemeinschaftskohlekraftwerk (Gekko) in Hamm zu. Die Stadtwerke übernehmen damit 5 MW. Die SPD-Fraktion hat sich der Stimmen der rechtsextremen DVU bedient um die Beteiligung zu erreichen.

Münster: Parteien-Bündnis für Ausstieg

Mit dem Ziel, die Stadtwerke in Sachen Klimaschutz zu profilieren, fordern Münsters Grüne, SPD, Linke, UWG, ÖDP und die Piratenpartei den Ausstieg aus der Kohleverstromung im Kraftwerk Hamm. Ein entsprechender Antrag wurde in die Stadtverordnetenversammlung eingereicht.

 


Protest vor Ort

Vor Ort ist die Bürgerinitiative Umweltschutz Hamm aktiv, deren Ursprüngen in der Anti-Atom-Bewegung liegen.

Protesthighlights

August 2008: Anlässlich der Grundsteinlegung und des Besuchs von Bundeskanzlerin Merkel demonstrieren die BI aus Hamm, die Grünen und Greenpeace Dortmund

November 2007: Das Bündnis Erneuerbare Energien (BEET) demonstriert auf dem Kornmarkt in Trier gegen die Beteiligung der Stadtwerke an einem Kohlekraftwerk



Planungsdaten

Brennstoff: Steinkohle
Leistung:
1640 MW
Baubeginn:
2007
Inbetriebnahme:
2013
Wirkungsgrad
: ca. 46%
KWK:
nein
Investition:
2,3 Mrd.Euro
CO2-Ausstoß:
9,3 Mio. t/Jahr

Kontakt vor Ort

Bürgerinitiative Umweltschutz Hamm

 

Redaktion: Horst Blume

E-Mail: h.blume(at)thtr-a.de

 

Stadtwerke, die am RWE-Kohlekraftwerk beteiligt Hamm sind:

  • Dortmunder Energie- und Wasserversorgung GmbH
  • Energie-Nordeifel GmbH & Co. KG
  • Energieversorgung Beckum GmbH & Co. KG
  • Energieversorgung Leverkusen GmbH & Co. KG
  • Energieversorgung Limburg GmbH
  • Lister- und Lennekraftwerke GmbH
  • Niederrheinische Versorgung und Verkehr AG
  • Stadtwerke Attendorn GmbH
  • Stadtwerke Bochum GmbH
  • Stadtwerke Coesfeld GmbH
  • Stadtwerke Emmerich GmbH
  • Stadtwerke Geldern GmbH
  • Stadtwerke Goch GmbH
  • Stadtwerke Hamm GmbH
  • Stadtwerke Herne AG
  • Stadtwerke Münster GmbH
  • Stadtwerke Osnabrück AG
  • Stadtwerke Radevormwald GmbH
  • Stadtwerke Schüttorf GmbH
  • Stadtwerke Trier Versorgungs-GmbH
  • Stadtwerke Troisdorf GmbH
  • Stadtwerke Willich GmbH
  • SWK Energie GmbH


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